Nutzungs- / und Geschäftsbedingungen von Europresso

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1

Europresso räumt die Nutzung dieser Website ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ein.

1.2

Eine Änderungen der Geschäftsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich. Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Information über die Änderungen eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages. Im Falle eines Widerspruches hat Europresso das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs.

1.3

Europresso behält sich das Recht vor, für bestimmte Bereiche dieser Website gesonderte Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom Nutzer in diesen Bereichen eingesehen werden können.

2. Leistungen von Europresso

2.1

Europresso ist eine europäische Stellenbörse und bietet auf seiner Website eine elektronische Begegnungsstätte für Arbeitssuchende (im folgenden "Nutzer" genannt) und Arbeitgeber an. Die Seiten können von den Nutzern zur Abfrage von Stellenangeboten und weiteren Informationen auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden. Europresso überprüft nicht die auf ihre Seite eingestellten Inhalte Dritter. Nutzer können sich registrieren lassen, um Zugang zu einem nicht allgemein zugänglichen Bereich der Website zu erhalten. Bei der Registrierung werden gewisse persönliche Daten dieses Nutzers (Name, Adresse, einschließlich E-Mail Adresse, usw.) erhoben.

2.2

Der Zugang zur Webseite ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen Europresso.

2.3

Europresso ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen der Webseite für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht.

3. Registrierung

3.1

Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website ist die kostenlose Registrierung bei Europresso.

3.2

Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von Europresso besteht nicht.

3.3

Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Er ist berechtigt, das von ihm gewählte Passwort jederzeit zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung Europresso anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. Europresso behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn Europresso Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.

3.4

Europresso hat:

1. im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden

2. bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung

3. bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten

4. bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und

5. bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen

das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen. Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist dieser Aufforderung nach, so ist Europresso zur Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberechtigung des Nutzers berechtigt.

3.5

Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen.

3.6

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen Mitteilungen, das Nutzungsverhältnis der Webseiten von Europresso betreffend, per E-Mail versandt werden, soweit nicht gesetzlich eine andere Form vorgeschrieben ist.

4. Nutzung der Webseiten

4.1

Die Webseiten dürfen nur für gesetzmäßige Zwecke benutzt werden.

4.2

Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen verboten. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs oder Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

4.3

Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von Inhalten und die Setzung von Hyperlinks nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen und insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu unterlassen. Europresso behält sich vor, auch wenn keine Prüfungspflicht besteht, von dem Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die Webseite überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.

4.4

Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und Europresso alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, Europresso von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen Europresso erwachsen. Europresso verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.

4.5

Der Nutzer ist verpflichtet, Europresso unverzüglich erkennbare Mängel oder Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.

5. Nutzungsrechte

5.1

An der Zusammenstellung der Inhalte auf dieser Website als auch an dem zu dieser Seite gehörenden HTML-Code steht Europresso das alleinige Urheberrecht zu. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von Informationen im Sinne von Ziffer 2.1 der Nutzungsbedingungen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt Europresso dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte.

5.2

Bei der Einstellung von Inhalten in öffentliche oder nichtöffentliche Bereiche dieser Website gewährt der Nutzer Europresso und den angeschlossenen Unternehmen unentgeltlich die für den regulären weltweiten Betrieb des Services erforderlichen zeitlich auf die Dauer der Registrierung beschränkten, unterlizenzfähigen und nicht ausschließlichen Rechte zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Reproduktion, zur Abänderung, zur Adaption, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur Schaffung abgeleiteter Werke, zur Verteilung, zur öffentlichen Aufführung, zur Übersetzung des Inhaltes und zur Eingliederung in andere Werke an allen Inhalten.

5.3

Der Nutzer leistet ferner Gewähr, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, die oben genannte Lizenz zu übertragen. Der Nutzer erlaubt damit zugleich jedem Nutzer die nicht kommerzielle Benutzung und Vervielfältigung dieser
Inhalte.

5.4

Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf dieser Website Rückmeldungen und Anmerkungen zu machen. Diese werden damit geistiges Eigentum von Europresso und können zu Werbezwecken genutzt werden.

5.5

Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die Europresso-Software mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.

6. Haftung

6.1

Eine Haftung von Europresso - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt nur ein, wenn der Schaden

1. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszweckes gefährdenden Weise verursacht worden oder

2. auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.

6.2

Haftet Europresso gemäß Ziffer 6.1 lit. (a.) für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen Europresso bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste.

6.3

Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die Europresso durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseite oder dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.

7. Gewährleistung

7.1

Europresso übernimmt soweit im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten die Gewähr dafür, dass die Website fehlerfrei funktioniert. Europresso übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website und ihr Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.

7.2

Wenn für den Gebrauch der Website oder der Inhalte der Website zusätzliche Dienstleistungen, Hardware oder Daten notwendig werden, ist Europresso für die Folgekosten nicht verantwortlich.

7.3

Europresso übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der Angebote ihrer Website für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechte Dritter. Europresso übernimmt auch nicht die Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Website, zu denen Europresso lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, auch nicht dafür, dass die von Dritten eingestellten abrufbaren Informationen frei von Rechten Dritter sind. Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der jeweiligen Stellengesuche (Lebensläufe) zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte auf die Website gesetzt hat. Die Geltung der §§ 5 TDG und 5 MDStV bleibt davon unberührt.

8. Anwendbares Recht

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Europresso aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenverkauf.

Kontakt: E-Mail: service@europresso.de